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Allgemeine Verkaufsbedingungen für Schirner Verlag GmbH & Co. KG,
Geschäftsbereich Versand Katalog
Allgemeines – Geltungsbereich
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von
unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir
nicht an, es sei denn,
wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Alle
Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses
Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
Zustandekommen des Vertrages
Die im Schirner Online Shop sowie im Schirner Versandkatalog veröffentlichten
Preise sind freibleibend. In der Veröffentlichung der Angebote durch die
Schirner Verlag GmbH & Co. KG liegt die Aufforderung an den Kunden/Besteller, ein Angebot
zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Erfolgt das Angebot bzw. die Abgabe
des Angebotes über den Online Shop, erhält der Kunde nach Auftragseingang eine
schriftliche Eingangsbestätigung. In den übrigen Fällen (Bestellung per E-Mail,
Fax, Telefon etc.) entfällt die Übersendung einer Eingangsbestätigung. Durch
Übersendung der Eingangsbestätigung kommt ein Vertragsverhältnis nicht zustande.
Eine Annahme des Angebotes kommt in sämtlichen Fällen erst mit der Übersendung
der Ware an den Kunden zustande. Die Annahme von Angeboten stehen unter dem
Vorbehalt der Verfügbarkeit der Ware. Abbildungen im Online Shop oder im
Schirner Versandkatalog können der bestellten Ware im Einzelfall nur ähnlich
sein.
Preise – Zahlungsbedingungen
Sämtliche Preisangaben enthalten die jeweils in Deutschland geltende gesetzliche
Umsatzsteuer von derzeit 19%. Der Kaufpreis nebst ggfs. anfallenden
Versandkosten wird mit Übersendung der Ware an den Kunden, d.h. mit
Vertragsschluss, zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln
betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Im Verzugsfalle ist die Schirner
Verlag KG berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen
Basiszinssatz zu verlangen (§ 247 BGB). Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur
zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von
Schirner Verlag GmbH & Co. KG anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht. Sofern der Kunde/Besteller der Schirner Verlag GmbH & Co. KG die
Ermächtigung zum Lastschrifteinzug für die Bezahlung der bestellten/gelieferten
Ware erteilt und die Lastschrift aus Gründen, welche im Verantwortungsbereich
des Kunden/Bestellers liegen (Kontenunterdeckung, Angabe fehlerhafter Kontodaten
etc.), fehlschlägt, und die Schirner Verlag GmbH & Co. KG hieraus erhöhte Bankgebühren
entstehen, ist die Schirner Verlag GmbH & Co. KG berechtigt, diese in voller Höhe (derzeit
6 Euro) an den Kunden weiterzubelasten sowie die Lastschrift zuzüglich der o.g.
angefallenen Bankgebühren binnen 10 Tagen erneut zum Einzug zu geben.
Lieferbedingungen
Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt schnellstmöglich an die von dem
Kunden angegebene Lieferadresse. Schirner Verlag GmbH & Co. KG ist zu Teillieferungen und
Teilleistungen im Rahmen des Zumutbaren jederzeit berechtigt. Mehrkosten, welche
aufgrund von Teillieferungen entstehen, übernimmt die Schirner Verlag GmbH & Co. KG. Wir
haften auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu
vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf
den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Sofern dem
Kunden im Einzelfall nicht verbindliche Lieferfristen genannt wurden, sind
sämtliche Angaben über voraussichtliche Liefertermine unverbindlich. Weitere
gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden bleiben vorbehalten. Falls die
Schirner Verlag GmbH & Co. KG ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der vertraglich
geschuldeten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant der Schirner Verlag GmbH & Co. KG
seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Schirner Verlag GmbH & Co. KG
dem Kunden/Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der
Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur
Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte
Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers
passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse
angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener
Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose
Anlieferung. Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb der EU können Einfuhrabgaben
anfallen. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten und sind vom
Kunden/Besteller selbst zu tragen.
Versandkosten
Lieferung im Inland:
Ab einen Bestellwert von 50 Euro erfolgt die Lieferung versandkostenfrei. Bei
einem Bestellwert unter 50 Euro berechnen wir eine anteilige Porto- und
Versandkostenpauschale von 3,95 Euro.
Lieferungen in das europäische Ausland:
Diese können nur ab einem Bestellwert von 50 Euro und Kredit-Karten-Zahlung
erfolgen. Nach Eingang der Zahlung erhalten Sie Ihre Bestellung zugesandt.
Für Pakete ins europäische Ausland fällt lediglich die tatsächliche Paket und
Portogebühr an. Diese richtet sich nach folgender Preisstaffel:
Gewicht bis: Preis in Euro:
1 Kilogramm 17,– Euro
2 Kilogramm 18,– Euro
5 Kilogramm 21,– Euro
10 Kilogramm 26,– Euro
20 Kilogramm 36,– Euro
25 Kilogramm 41,– Euro
30 Kilogramm 46,– Euro
Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Schirner
Verlag KG, Elisabethenstraße 20- 22, 64283 Darmstadt, Per E-Mail: vertrieb@schirner.com,
Per Fax: 06151-391 83 129
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere [Kosten und]
Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Kosten der Rücksendung
Sofern der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht und infolgedessen die
Ware an die Schirner Verlag GmbH & Co. KG zurücksendet, übernimmt Schirner Verlag GmbH & Co. KG die
Kosten für die Rücksendung der Ware, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware
40 Euro übersteigt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung im Falle der
Geltendmachung seines Widerrufsrechts auch dann zu tragen, wenn er die
Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten
entspricht. Rücksendungen sind ausreichend frankiert an die unten genannte
Adresse zurückzusenden. Die Kosten werden, soweit Schirner Verlag GmbH & Co. KG die
Rücksendekosten übernimmt, dem Kunden nach Erhalt der Ware rückvergütet. Unfreie
Sendungen kann die Schirner Verlag GmbH & Co. KG aufgrund der erhöhten Portokosten nicht
annehmen.
Die Warenrücksendungen sind ausreichend frankiert an diese Adresse
zurückzusenden:
Schirner Verlag GmbH & Co. KG • Zerninstr. 7 • 64297 Darmstadt
Gewährleistung
Die Schirner Verlag GmbH & Co. KG leistet für Mängel, welche bei Übergabe der Ware
vorhanden sind, Gewährleistung nach den Vorschriften des Bürgerlichen
Gesetzbuches.
Gesamthaftung
Die Haftung der Schirner Verlag GmbH & Co. KG für vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursachte Schäden ist unbegrenzt. Gleiches gilt bei arglistigem Verschweigen
von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für sämtliche
Körperschäden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden,
haftet die Schirner Verlag GmbH & Co. KG nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung
(Kardinalpflicht) ist und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen
Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende
Haftung auf Schadenersatz, insbesondere für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige
Vermögensschäden,ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung gegenüber der Schirner
Verlag KG ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf
die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Eigentumsvorbehaltssicherung
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Schirner
Verlag KG.
Gerichtsstand – nach Erfüllungsort
Falls der Kunde bei Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik verlegt, ist der
Geschäftssitz der Schirner Verlag GmbH & Co. KG Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls der
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung
des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Datenschutz
Einwilligung in die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Mit dieser
Erklärung zum Datenschutz möchten wir Sie entsprechend den gesetzlichen
Bestimmungen darüber informieren, dass personenbezogene Daten über Sie
gespeichert werden. Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist für unser
Unternehmen eine wichtige und ernst zu nehmende Angelegenheit. Daher erfolgt die
Erhebung, Speicherung, Verarbeitung oder Übermittlung von Daten unserer Kunden
immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen
Bestimmungen. Mit Eingabe Ihrer Daten speichern wir die im Bestellformular von
Ihnen angegebenen Daten. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht.
Einwilligung und Widerrufsmöglichkeiten zur Datenspeicherung
Mit der Überlassung Ihrer persönlichen Daten und Akzeptanz dieser
Datenschutzerklärung erklären Sie sich mit der Speicherung und Nutzung Ihrer
Daten, auch für Werbezwecke der Firma Schirner Verlag GmbH & Co. KG, gemäß der vorgenannten
Datenschutzerklärung einverstanden. Diese Einwilligung erklären Sie ausdrücklich
mit der Übermittlung Ihrer Kundendaten. Sie haben das Recht, unentgeltliche
Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. In diesem Fall
wenden Sie sich bitte an uns unter der E-Mail-Adresse:
vertrieb@schirner.com Sie haben
ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung Ihrer Daten jederzeit mit
Wirkung auf die Zukunft zu widerrufen.
Der Widerruf ist in Textform zu richten an:
Schirner Verlag GmbH & Co. KG • Elisabethenstraße 20-22 • 64283 Darmstadt • E-Mail-Adresse:
vertrieb@schirner.com
Altgeräte/Batterieübernahme
Sie haben die Möglichkeit, verbrauchte Batterien bei uns zurückzugeben. Bitte
entscheiden Sie selbst, ob die Abgabe in einer örtlichen Sammelstelle nicht die
ökologischere Lösung ist. Das Zeichen kennzeichnet schadstoffhaltige Batterien;
die Zusätze »Cd«, »Hg« bzw. »Pb« kennzeichnen die enthaltenen Schadstoffe
Cadmium, Quecksilber bzw. Blei. Sollte das Gerät einmal nicht mehr benutzt
werden können, so ist jeder Verbraucher gesetzlich verpflichtet, Altgeräte
getrennt vom Hausmüll z.B. bei einer Sammelstelle seiner Gemeinde/seines
Stadtteils abzugeben. Damit wird gewährleistet, dass die Altgeräte fachgerecht
verwertet und negative Auswirkungen auf die Umwelt vermieden werden.
Schirner-Verlag KG • August 2010
Die Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen sind gültig bis auf weiteres
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